Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: aktuelle Fassung. Für laufende Projekte gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Fassung.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen fcf solutions (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber über Leistungen aus den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, App-Entwicklung sowie Wartung und Support. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Auftragnehmer ihnen schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Gegenzeichnung des Angebots oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise der Leistungsbeschreibung. Zusätzliche Leistungen, die nicht darin enthalten sind, werden gesondert vereinbart und nach Aufwand abgerechnet.
§ 4 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt alle für die Durchführung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückgehen, verlängern vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 Termine und Abnahme
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Nach Fertigstellung prüft der Auftraggeber die Leistung innerhalb von zehn Werktagen. Erfolgt in dieser Frist keine begründete Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 6 Vergütung und Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart, gilt der im Angebot genannte Festpreis zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Projekten ab einem Volumen von 2.000 EUR kann eine Anzahlung von 30 % vereinbart werden. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
§ 7 Nutzungsrechte
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, allgemeine Konzepte, Bausteine und Know-how weiter zu verwenden.
§ 8 Leistungen Dritter
Für Leistungen Dritter wie Hosting, Domains, Stockmaterial, Schriftlizenzen oder Store-Gebühren gelten deren Bedingungen und Preise. Der Auftragnehmer vermittelt diese Leistungen lediglich, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 9 Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen. Mängel sind unverzüglich in Textform anzuzeigen. Der Auftragnehmer beseitigt berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung.
§ 10 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Referenznennung
Der Auftragnehmer darf das erstellte Projekt unter Nennung des Auftraggebers als Referenz verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Dresden. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind ein sorgfältig formulierter Entwurf und ersetzen keine Rechtsberatung. Bitte vor der Verwendung anwaltlich prüfen lassen.